2024 - Steigende Eingänge und steigende Erledigungen beim Sozialgericht Stuttgart (06.05.2025)
Im Jahr 2024 (Eingänge 4.136 Klagen und 515 Eilanträge) sind gegenüber dem Vorjahrjahr 2023 (Eingänge 3.834 Klagen und 435 Eilverfahren) beim Sozialgericht Stuttgart deutlich mehr Klageverfahren (Zuwachs 7,9 %) und Eilverfahren (Zuwachs 18,4 %) eingegangen. Schwerpunktmäßig entfielen die Neueingänge auf Streitigkeiten aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende/des Bürgergelds, der Kranken- und Pflegeversicherung und der Rentenversicherung sowie der Feststellung der Behinderung nach dem Schwerbehindertenrecht. Dieser Trend setzt sich auch im Jahr 2025 fort.
Die Richterinnen und Richter des Sozialgerichts Stuttgart konnten 2024 im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Klageverfahren (4.452, 2023: 3.538) und Eilverfahren (561, 2023: 392) abschließen, sei es durch Urteile, Gerichtsbescheide und Beschlüsse oder durch unstreitige Erledigungen (z.B. Vergleiche, Anerkenntnisse, Rücknahmen). Dadurch konnten die Bestände deutlich abgebaut und die durchschnittliche Verfahrensdauer reduziert werden.
Geschäftsbericht und Rechtsprechungsübersicht für das Jahr 2024 veröffentlicht
Das Sozialgericht Stuttgart veröffentlicht seinen Geschäftsbericht und die Rechtsprechungsübersicht für das Jahr 2024.
Der aktuelle Geschäftsbericht ist hier abrufbar.
Die Rechtsprechungsübersicht ist auf der Homepage des Gerichts zu finden (Rechtsprechungsübersicht 2024) und beinhaltet Entscheidungen aus verschiedenen Bereichen des Sozialrechts.
Kommunen scheitern mit einstweiligem Rechtsschutz gegen die beabsichtigte Schließung von drei Notfallpraxen zum 31.03.2025
Das Sozialgericht Stuttgart veröffentlicht die Pressemitteilung vom 24.03.2025 sowie die Entscheidung der 12. Kammer zur Schließung der Notfallpraxen.
Geschäftsbericht und Rechtsprechungsübersicht für das Jahr 2023 veröffentlicht
Das Sozialgericht Stuttgart veröffentlicht seinen Geschäftsbericht und die Rechtsprechungsübersicht für das Jahr 2023.
Der aktuelle Geschäftsbericht ist hier abrufbar.
Die Rechtsprechungsübersicht ist auf der Homepage des Gerichts zu finden (Rechtsprechungsübersicht 2023) und beinhaltet 19 Entscheidungen aus verschiedenen Bereichen des Sozialrechts.