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Willkommen beim Sozialgericht Stuttgart

Bitte beachten Sie die folgenden Hinweise:

Zum effektiven Schutz der Bediensteten des Sozialgerichts Stuttgart in der Corona-Krise und zur möglichst weiten Reduzierung von Sozialkontakten als Beitrag zur Verlangsamung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus wird der Dienstbetrieb weiter nur in eingeschränktem Umfang aufrechterhalten (Infothek zwischen 8:30 Uhr und 15:30 Uhr, freitags bis 12 Uhr). Dies gilt auch für die Rechtsantragstelle (dienstags und donnerstags zwischen 9 Uhr und 11 Uhr, der Dienstleistungsabend donnerstags findet bis auf weiteres nicht statt). Das Gerichtsgebäude ist für Rechtssuchende deshalb nur bedingt zugänglich.

  1. Beachten Sie das grundsätzlich bestehende Betretungsverbot für Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder die nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind. Unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.
  2. Für Besucher und Prozessbeteiligte gilt in Absprache mit den Vorsitzenden im gesamten Gericht die 3G-Regelung, d.h. der Zutritt ist nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen gestattet. Bitte halten Sie einen entsprechenden Nachweis nach Betreten des Gerichts bereit.
  3. Prozessbeteiligte werden gebeten, sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude aufzuhalten. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Ihre Mandanten werden gebeten: Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien. Wenn Sie sich vor oder nach einem Termin besprechen wollen, bitten wir ebenfalls, dies außerhalb des Gebäudes zu tun.
  4. Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz sind soweit wie möglich auf dem Postweg oder per Fax (Fax-Nr. 0711/89230-199) oder durch Einwurf in den Hausbriefkasten bei Gericht einzureichen. Musterformulare zur Erhebung einer Klage oder Stellung eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz können hier heruntergeladen werden.
  5. Persönliche Vorsprachen von Rechtssuchenden können nur nach vorheriger telefonischer (Tel.-Nr. 0711/89230-0) oder Terminabsprache per E-Mail (poststelle@sgstuttgart.justiz.bwl.de) mit den Bediensteten der Infothek stattfinden. Der Zutritt ist grundsätzlich nur Einzelpersonen gestattet.
  6. Der Sicherheitsabstand von mind. 1,50 m zu den Bediensteten des Gerichts und die empfohlenen Hygienestandards (z.B. Husten- und Niesetikette, sorgfältiges Waschen der Hände vor und nach dem Besuch des Gerichtsgebäudes) sind unbedingt einzuhalten. 
  7. Besucher des Gerichtsgebäudes haben ihre Hände an den aufgestellten Spendern (vor den Aufzügen oder in den Toiletten) zu desinfizieren.
  8. Für alle Personen, die sich im öffentlichen Bereich des Gerichts aufhalten ist das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbar (N95/KN95) angeordnet.

    Im Sitzungssaal ist es den Verfahrensbeteiligten gestattet, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass das Gericht oder einzelne (ehrenamtliche) Richter*innen Mund-Nasen-Schutz tragen. Eine Maskenpflicht kann für Zuhörer und Verfahrensbeteiligte im Sitzungssaal im Rahmen der sitzungspolizeilichen Befugnisse d. Vorsitzenden angeordnet werden.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Bitte beachten Sie auch den Hinweis zum Infektionsschutz bei Gerichtsverhandlungen.

Das Sozialgericht Stuttgart ist das Sozialgericht für den Stadtkreis Stuttgart sowie die Landkreise Böblingen, Esslingen und Rems-Murr.

Auf unseren Internetseiten erhalten Sie Informationen  über das Sozialgericht Stuttgart, das Gerichtsverfahren, wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit, aber auch zu aktuellen Themen oder Anlässen.

Anschrift: Theodor-Heuss-Str. 2, 70174 Stuttgart

Telefon-Vermittlung: (0711) 89230-0

Telefax: (0711) 89230-199

DE-Mail-Adresse SG Stuttgart: 

DE.Justiz.57001864-dc1b-4c8c-a76e-7541c73cb9b2.062d@egvp.de-mail.de

ACHTUNG! ÄNDERUNG AB 01.01.2018

Ab 01.01.2018 können Schriftsätze in elektronischer und rechtssicherer Form über das verschlüsselte „Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) eingereicht werden. Voraussetzung für die Teilnahme ist der Besitz einer Signaturkarte und eines Kartenlesegeräts sowie die Einrichtung eines elektronischen Postfachs über das deutschlandweite Internet-Portal des „Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs“. Unter der Internet-Adresse www.egvp.de kann die hierzu erforderliche Software kostenlos heruntergeladen werden. Dort finden sich auch nähere Angaben zur Bedienung des elektronischen Postfachs.

Wichtiger Hinweis:

Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es hingegen nicht möglich, bei den Gerichten per „gewöhnlicher“ E-Mail direkt Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.



 

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