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Willkommen beim Sozialgericht Stuttgart

Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:

Zum effektiven Schutz der Bediensteten des Sozialgerichts Stuttgart in der Corona-Krise und zur möglichst weiten Reduzierung von Sozialkontakten als Beitrag zur Verlangsamung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus wird der Dienstbetrieb ab dem 03.08.2020 weiter nur in eingeschränktem Umfang aufrechterhalten (Infothek zwischen 7:30 Uhr und 15:30 Uhr, freitags bis 12 Uhr). Dies gilt auch für die Rechtsantragstelle (dienstags und donnerstags zwischen 9 Uhr und 11 Uhr, der Dienstleistungsabend donnerstags findet bis auf weiteres nicht statt). Das Gerichtsgebäude ist für Rechtssuchende deshalb nur bedingt zugänglich.

 

1.    Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist Personen untersagt mit begründetem Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19, insbesondere bei Krankheitssymptomen wie Fieber, Husten und Atemnot sowie für Personen, die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten oder sich innerhalb der jeweils letzten 14 Tage in einem Corona-Risikogebiet nach der aktuellen Definition des Robert-Koch-Instituts aufgehalten haben.

2.    Prozessbeteiligte werden gebeten, sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude aufzuhalten. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Ihre Mandanten werden gebeten: Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien. Wenn Sie sich vor oder nach einem Termin besprechen wollen, bitten wir ebenfalls, dies außerhalb des Gebäudes zu tun.

3.    Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz sind soweit wie möglich auf dem Postweg oder per Fax (Fax-Nr. 0711/89230-199) oder durch Einwurf in den Hausbriefkasten bei Gericht einzureichen.

4.    Persönliche Vorsprachen von Rechtssuchenden können nur nach vorheriger telefonischer (Tel.-Nr. 0711/89230-0) oder Terminabsprache per E-Mail
(poststelle@sgstuttgart.justiz.bwl.de) mit den Bediensteten der Infothek stattfinden. Der Zutritt ist grundsätzlich nur Einzelpersonen gestattet.

5.    Der Sicherheitsabstand von mind. 1,50 m zu den Bediensteten des Gerichts und die empfohlenen Hygienestandards (z.B. Husten- und Niesetikette, sorgfältiges Waschen der Hände vor und nach dem Besuch des Gerichtsgebäudes) sind unbedingt einzuhalten.

Besucher des Gerichtsgebäudes haben ihre Hände an den aufgestellten Spendern (vor den Aufzügen oder in den Toiletten) zu desinfizieren.

6.    Für alle Personen, die sich im öffentlichen Bereich des Gerichts aufhalten ist das Tragen eines geeigneten (selbst mitzubringenden) Mund-Nasen-Schutzes („Alltagsmaske“) angeordnet.

Dies gilt grundsätzlich nicht für die Beteiligten einer mündlichen Verhandlung oder eines Erörterungstermins sowie deren Bevollmächtigte und Vertreter. Jedoch kann die/der Vorsitzende im Rahmen ihrer/seiner sitzungspolizeilichen Befugnisse das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes anordnen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Bitte beachten Sie auch den Hinweis zum Infektionsschutz bei Gerichtsverhandlungen.

Das Sozialgericht Stuttgart ist das Sozialgericht für den Stadtkreis Stuttgart sowie die Landkreise Böblingen, Esslingen und Rems-Murr.

Auf unseren Internetseiten erhalten Sie Informationen  über das Sozialgericht Stuttgart, das Gerichtsverfahren, wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit, aber auch zu aktuellen Themen oder Anlässen.

Anschrift: Theodor-Heuss-Str. 2, 70174 Stuttgart

Telefon-Vermittlung: (0711) 89230-0

Telefax: (0711) 89230-199

DE-Mail-Adresse SG Stuttgart: 

DE.Justiz.57001864-dc1b-4c8c-a76e-7541c73cb9b2.062d@egvp.de-mail.de

ACHTUNG! ÄNDERUNG AB 01.01.2018

Ab 01.01.2018 können Schriftsätze in elektronischer und rechtssicherer Form über das verschlüsselte „Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) eingereicht werden. Voraussetzung für die Teilnahme ist der Besitz einer Signaturkarte und eines Kartenlesegeräts sowie die Einrichtung eines elektronischen Postfachs über das deutschlandweite Internet-Portal des „Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs“. Unter der Internet-Adresse www.egvp.de kann die hierzu erforderliche Software kostenlos heruntergeladen werden. Dort finden sich auch nähere Angaben zur Bedienung des elektronischen Postfachs.

Wichtiger Hinweis:

Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es hingegen nicht möglich, bei den Gerichten per „gewöhnlicher“ E-Mail direkt Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.


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