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Sozialgericht Ulm                                                                        
01.05.2020
Der Präsident

 

Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) auf den Gerichtsbetrieb

Trotz des wegen der Coronavirus-Pandemie eingeschränkten Dienstbetriebs beim Sozialgericht Ulm finden ab 27.04.2020 wieder mündliche Verhandlungen und Erörterungstermine statt, wobei zum Schutz der Beteiligten und der Gerichtsangehörigen besondere Sicherheitsvorkehrungen zu beachten und einzuhalten sind. Näheres entnehmen Sie bitte den Informationen zum Infektionsschutz bei Gerichtsverhandlungen am Sozialgericht Ulm.

Publikumsverkehr findet zum Schutz unserer Mitarbeiter allerdings weiterhin nur in eingeschränktem Umfang statt. Der Zutritt zu unseren Bürobereichen im 1. und 2. Obergeschoss ist nur nach vorheriger Absprache gestattet.

Bitte regeln Sie Ihre Angelegenheiten so weit wie möglich schriftlich oder telefonisch. Sollte eine persönliche Vorsprache unumgänglich sein, bringen Sie Ihr Anliegen bitte an der Infothek/Poststelle im Erdgeschoss vor. Die Mitarbeiterin dort stellt dann die Verbindung zu Ihrem Ansprechpartner her. Falls die Infothek zeitweise nicht besetzt ist, warten Sie bitte einige Minuten oder rufen Sie die Tel. Nr. 0731/189-2394 an. Dasselbe gilt, wenn Sie die Hilfe der Rechtsantragstelle benötigen. Die Rechtsantragstelle ist weiterhin vormittags von 08.00 bis 10.00 Uhr geöffnet. Um Wartezeiten zu vermeiden und im Haus den notwendigen Mindestabstand wahren zu können, vereinbaren Sie bitte – sofern nicht eine besondere Eilbedürftigkeit vorliegt - telefonisch einen Termin.

gez. Schmid





Willkommen beim Sozialgericht Ulm

Das Sozialgericht Ulm ist eines der acht erstinstanzlichen Sozialgerichte im Land Baden-Württemberg. Weitere Sozialgerichte gibt es in Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen und Stuttgart. Berufungs- und Beschwerdegericht für die acht Sozialgerichte im Land ist das Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart.

Auf den Internetseiten der genannten Gerichte erhalten Sie Informationen über wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit, über die Rechtsprechung der Gerichte aber auch zu aktuellen Themen oder Anlässen. Die in der Öffentlichkeit breit diskutierten vielschichtigen  Änderungen in der Sozialgesetzgebung haben auch die Tätigkeit der Sozialgerichte verstärkt in den Blick gerückt. Diesem Informationsbedürfnis soll mit den Internetseiten der Sozialgerichte Rechnung getragen werden.

Anträge, Verfahrenserklärungen und Schriftsätze in Rechtssachen können schriftlich, zu Protokoll des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder - bei Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen - in elektronischer Form, jedoch nicht per einfacher E-Mail, eingereicht werden. Wie Sie entsprechende Dokumente rechtswirksam bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Der Übermittlungsweg per einfacher E-Mail dient ausschließlich dazu, nicht formbedürftige Mitteilungen an das Gericht als Verwaltungsbehörde zu übersenden.






 

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