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Pressegespräch

Datum: 25.04.2019

Kurzbeschreibung: Geschäftsentwicklung und Überblick über Entscheidungen des Sozialgerichts Reutlingen

Im Rahmen des jährlichen Pressegesprächs des Sozialgerichts Reutlingen berichtete der Präsident des Sozialgerichts Martin Rother über die Geschäftsentwicklung und stellte eine Sammlung mit aktuellen Entscheidungen des Sozialgerichts vor.
Die Zahl der im Jahr 2018 eingegangenen Klagen ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Maßgeblich dafür war v.a. eine Klagewelle im November in Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern um die Abrechnung von stationären Behandlungen.
Dementsprechend gingen im Jahr 2018 die meisten Klagen und Eilanträge im Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung ein. In absteigender Reihe folgten Verfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Rentenversicherung, der Unfallversicherung, der Arbeitslosenversicherung sowie im Sozialhilferecht einschließlich der Verfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Anders als bei den Verwaltungsgerichten haben die Migrationsbewegungen in den letzten Jahren bei den Sozialgerichten nach wie vor zu keinem spürbaren Zuwachs von gerichtlichen Verfahren geführt.
Die durchschnittliche Laufzeit eines gerichtlichen Verfahrens liegt derzeit bei 11,8 Monaten. Maßgeblich erklärt sich diese Dauer durch die in vielen Verfahren notwendigen medizinischen Ermittlungen mit Anfragen bei behandelnden Ärzten und Einholung von Sachverständigengutachten. Erfreulich war, dass die Zahl der zum Jahresende 2018 beim Sozialgericht anhängigen Fälle trotz der Klagewelle vom November im Vergleich zum Vorjahr sogar mit einer geringen Verbesserung gehalten werden konnte.
Die genauen Zahlen enthalten die beigefügten Tabellen.
Die sinkende Zahl der Eingänge im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt sich durch die gute wirtschaftliche Lage im Gerichtsbezirk mit einer sehr geringen Arbeitslosenquote. Gestritten wird im Bereich der Grundsicherung häufig über die Angemessenheit von Unterkunftskosten. In Krankenversicherungsstreitigkeiten geht es oft um die Versorgung mit Hilfsmitteln und um Probleme bei der Gewährung von Krankengeld.
Einen Einblick in diese Themen sowie einen ausschnittsweisen Überblick über die weitere Rechtsprechung des Sozialgerichts Reutlingen der vergangenen Monate bietet die beigefügte Fallsammlung.

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