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Jährliche Pressekonferenz des Sozialgerichts Karlsruhe vom 17.04.2015

Datum: 17.04.2015

Kurzbeschreibung: 

In der traditionellen jährlichen Pressekonferenz berichtete der Präsident des Sozialgerichts Karlsruhe, Michael Zimmermann Vertretern von Presse und Verbänden über die geleistete  Arbeit des Sozialgerichts Karlsruhe im Jahr 2014.

 

Die Zahl der beim Sozialgericht Karlsruhe eingegangenen Rechtsstreitigkeiten ist im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 9,2% gesunken. Zwar ist ein Zuwachs einstweiliger Rechtsschutzverfahren um 16,5% (absolut: 353 Verfahren) zu verzeichnen. Die Anzahl der Klageverfahren ist jedoch um 11% auf 4.014 gesunken. Den größten Anteil vom gesamten Eingangsvolumen machten Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Rentenversicherungsrechts mit  25% und dem Bereich des Schwerbehindertenrechts mit 23%, gefolgt von Verfahren aus dem Gebiet der Grundsicherung für Arbeitssuchende („Hartz IV“) mit 21% aus.  Auffällig ist, dass von den Gesamteingängen nur noch 9% (im Vorjahr noch 17%) dem Sachgebiet der gesetzlichen Krankenversicherung zuzuordnen sind.

 

Aufgrund der hohen Einsatzbereitschaft des nichtrichterlichen und richterlichen Personals des Sozialgerichts Karlsruhe konnten im Jahr 2014 wiederum mehr Verfahren erledigt werden als neu eingegangen sind. Der Gesamtbestand anhängiger Rechtsstreitigkeiten reduzierte sich dadurch um 612 Verfahren. Damit verbunden war eine weitere deutlich Verkürzung der durchschnittlichen Verfahrensdauer von 11 auf 9,4 Monate. Etwa 1/3 aller erledigten Verfahren endeten mit einem vollen oder zumindest teilweisen Erfolg der jeweiligen Klägerinnen und Kläger.

 

Im Jahr 2014 waren beim Sozialgericht Karlsruhe 16 Richterinnen und Richter beschäftigt (davon 2 Teilzeitkräfte), wobei aus personellen Gründen nicht alle 16 Kammern durchgängig besetzt waren. Unterstützt wurden sie durch 29 nichtrichterliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

 

Interessante Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit können im Internet unter www.sozialgerichtsbarkeit.de nachgelesen werden. Des Weiteren veröffentlicht das Sozialgericht Karlsruhe Pressemitteilungen zu einzelnen Entscheidungen auf seiner Internetseite: www.sozialgericht-karlsruhe.de.

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